Endbenutzer-Lizenzvereinbarung

PATmonitor® Testversion

NACHFOLGEND SIND DIE VERTRAGSBEDINGUNGEN FÜR DIE BENUTZUNG VON SOFTWARE DER EIDOLOGIC GMBH DURCH SIE, DEN ENDBENUTZER (LIZENZNEHMER), AUFGEFÜHRT. SOBALD SIE DAS PRODUKT HERUNTERLADEN UND/ODER INSTALLIEREN, STIMMEN SIE DIESEN BESTIMMUNGEN ZU.

Diese Endbenutzer-Lizenzvereinbarung stellt eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen, dem Besteller und Lizenznehmer (Persönlichkeit oder Rechtsperson) und EIDOLOGIC über die Demo-Version von PATmonitor für das beiliegende SOFTWAREPRODUKT, welches die Computersoftware und alle beigefügten Daten (SOFTWARE) einschließt. Wenn Sie dieser Vereinbarung nicht zustimmen, sind Sie nicht berechtigt, die SOFTWARE herunterzuladen, zu installieren, zu kopieren oder anderweitig zu nutzen. EIDOLOGIC behält sich alle Rechte vor, die nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung gewährt werden.

Alle Versionen von PATmonitor (LITE, PLUS, PRO) ermöglichen, Dokumente gezielt aus öffentlichen Patent-Datenbanken herunterzuladen.

1. LIZENZGEWÄHRUNG

Die EIDOLOGIC GmbH räumt Ihnen ein auf ein Jahr beschränktes Nutzungsrecht an der SOFTWARE ein. Das Nutzungsrecht verlängert sich um ein weiteres Jahr, wenn das Nutzungsrecht nicht bis zu 30 Tage vor Ablauf des jeweiligen Vertragsjahres schriftlich gekündigt wird. Die jährliche Lizenzgebühr ist zum Anfangstag des jeweiligens Vertragsjahres fällig. Wird die fällige Lizenzgebühr dann nicht innerhalb von 30 Tagen gezahlt, erlischt das Nutzungsrecht. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber.

1.1 Gestattete Nutzung

Sie sind berechtigt, die VERTRAGSSOFTWARE in jedem kompatiblen Computer einzusetzen, vorausgesetzt, dass die SOFTWARE jeweils nur an den Computern eingesetzt wird, für die Lizenzrechte erworben wurden. Die SOFTWARE gilt als in einem Computer eingesetzt, wenn sie sich im flüchtigen oder nichtflüchtigen Arbeitsspeicher des Computers befindet. Im Übrigen finden hinsichtlich der Nutzungsrechte die unabdingbaren Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes ergänzende Anwendung.

1.2 Unzulässige Nutzung

Die Weitergabe der lizenzierten Version an Dritte ist gänzlich untersagt. Ebenfalls dürfen weder Inhalte noch Informationen aus der SOFTWARE (mit Ausnahme des Originalausdrucks) vervielfältigt, kopiert, vermietet, unterlizensiert oder auf sonstige Art und Weise Anderen zur Verfügung gestellt werden. Jedwede Entwicklung von auf unserer SOFTWARE basierender ähnlicher Software ist nicht gestattet. Zudem ist der Lizenznehmer nicht berechtigt, die Urheberrechtsvermerke oder sonstigen Hinweise der SOFTWARE oder anderer beigefügten Daten zu entfernen. Die Bestimmungen des Urheberrechts finden auch hier ergänzende Anwendung.

2. COPYRIGHT

Die SOFTWARE ist für Sie lizenziert, nicht verkauft. Alle Rechte (Rechtsanspruch, Besitzerrechte, intellektuelle Rechte) an der SOFTWARE verbleiben beim Autor. Die SOFTWARE ist durch Copyright-Gesetze und internationale Verträge geschützt. Sie dürfen die der SOFTWARE beiliegenden Materialien und/oder Informationen nicht kopieren, außer zu dem ausschließlichen Zweck eines Backups. In diesen Kopien müssen sich alle Copyright-Informationen und die Lizenzvereinbarungen befinden, die der SOFTWARE beiliegen.

3. NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN

Sie dürfen die SOFTWARE nicht modifizieren, abändern, übersetzen, zurückentwickeln, dekompilieren oder disassemblieren. Sie dürfen die lizenzierte SOFTWARE weder verleihen, noch verkaufen oder weiterlizenzieren. Die SOFTWARE ist als Einzelprodukt für die Firma des Lizenznehmers lizenziert. Ein Einsatz in verbundenen oder assoziierten Unternehmen ist deshalb strikt untersagt (mit Ausnahme der Testversion). Ihre Bestandteile dürfen nicht getrennt werden, um sie in mehr als einer Firma einzusetzen.

4. AUSSCHLÜSSE DER GEWÄHRLEISTUNGSPFLICHTEN

4.1 Zusicherungen

Das SOFTWAREPRODUKT wird entsprechend dem Stand der aktuellen Entwicklung geliefert. Die Zusicherung von Eigenschaften bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Dies gilt auch für Preisangaben oder Angaben zur Freigabe von Ergänzungen und Erweiterungen.

Für die folgenden Punkte kann keine Gewähr übernommen werden:

• Die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Struktur und Inhalt der aus dem Internet heruntergeladenen Daten
• Evtl. anfallende Kosten für die Dienste, die im Zusammenhang mit der Einwahl in die Datenbank, bzw. dem Herunterladen von Daten entstehen
• Einseitige Änderung bzw. Aufrechterhaltung des Zugangs, der Einwahladresse, durch den Datenbankanbieter (für Teilnehmer am 'Service und Wartungsvertrag' wird die Aufrecht- erhaltung der Einwahl in die Datenbanken gewährleistet, sofern der Datenbankanbieter die Einwahl zulässt und die technische Möglichkeit gegeben ist.)

4.2 Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ('Links'), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von EIDOLOGIC liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem EIDOLOGIC von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. EIDOLOGIC erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. EIDOLOGIC hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/ verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich EIDOLOGIC hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/ verknüpften Internet Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von EIDOLOGIC eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Internet Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4.3 Urheber- und Kennzeichenrecht

EIDOLOGIC ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von EIDOLOGIC selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Marken nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, von EIDOLOGIC selbst erstellte Objekte bleibt allein bei EIDOLOGIC. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von EIDOLOGIC nicht gestattet.

4.4 Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

4.5 Keine weiteren Gewährleistungen

Soweit gesetzlich zulässig, lehnt der Autor alle weiteren Gewährleistungen hinsichtlich der SOFTWARE und der begleitenden Unterlagen ab. Unabhängig davon, ob sie ausdrücklich oder konkludent gewährt worden sind, einschließlich, aber nicht beschränkt auf konkludente Gewährleistungen für Tauglichkeit und Eignung für einen bestimmten Zweck.

4.6 Mängel

Ist ein geltend gemachter Mangel der EIDOLOGIC GmbH nicht anzulasten, so ist diese berechtigt, Ihnen den Zeitaufwand und die angefallenen Kosten in Rechnung zu stellen. Sie werden die EIDOLOGIC GmbH bei der Fehlerfeststellung und Mängelbeseitigung unterstützen und auf Wunsch Hilfsinformationen erstellen bzw. ausdrucken. Die EIDOLOGIC GmbH ist berechtigt, einen evtl. auftretenden Fehler zu umgehen, wenn dieser selbst nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu beseitigen ist und dadurch die Nutzung der SOFTWARE nicht erheblich leidet. Gelingt der EIDOLOGIC GmbH die Nachbesserung nicht innerhalb angemessener Frist, sowie auch nicht innerhalb einer weiteren, angemessenen Nachfrist, sind Sie berechtigt, nach Ihrer Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis angemessen herabzusetzen. Im Falle einer Rückabwicklung werden Sie sich die bis dahin gezogene Nutzung angemessen anrechnen lassen.

4.7 Keine Haftung für Folgeschäden

Soweit gesetzlich zulässig, haftet der Autor auf keinen Fall für irgendwelche Schäden gleich welcher Art, einschließlich ohne Beschränkung auf direkte oder indirekte Schäden aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen oder irgendeinem anderen Vermögensschaden aus der Benutzung dieser SOFTWARE oder aus der Tatsache, dass sie nicht benutzt werden kann, selbst wenn der Autor auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist.

4.8 Haftungshöhe

In jedem Fall ist die gesamte Haftung des Autors unter jedweder Bestimmung dieses Vertrages begrenzt auf die Summe, die vom Besteller tatsächlich für die SOFTWARE bezahlt worden ist.

5. GESAMTVEREINBARUNG

Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen dem Lizenznehmer und dem Autor der SOFTWARE dar und ersetzt alle vorhergehenden Vereinbarungen. Diese Vereinbarung kann nicht verändert werden mit Ausnahme einer von beiden Parteien unterschriebenen schriftlichen Vereinbarung. Die Punkte dieser Vereinbarung setzen alle widersprüchlichen oder unlogischen Vereinbarungen in jeder Form außer Kraft, die zusätzlich von den Parteien getroffen wurden. Wird ein Teil der Vereinbarung als nicht einhaltbar eingeschätzt, so wird er auf das gesetzliche Maximum ausgedehnt und beeinflusst nicht die Verbindlichkeit der anderen Teile. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen des Textes dieser Lizenzvereinbarung der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der EIDOLOGIC GmbH gelten auch unter dieser Lizenzvereinbarung